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Politik aktuell Nov. 2010


Termin Thema Links
     
30.11.2010
19:30 Uhr
Öffentliche Sitzung des Ortsrats Hetzwege in Dittmers Gasthof
Themen:
Einwohnerfragestunde
Bericht des Ortsbürgermeisters
Bericht der Bürgermeisterin
Wechsel im Ortsrat: Ausscheiden und Neuverpflichtung eines Ratsmitglieds
50. Änderung des Flächennutzungsplans Feuerwehr Hetzwege: Feststellungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 4 Hesedorfer Str.: Satzungsbeschluss
Verwendung der Ortsratsmittel
Anfragen und Anregungen


25.11.2010
19:30 Uhr
Öffentliche Sitzung des Ortsrats Westerholz im "Westerholter Kroog" in Westerholz
Themen:
Einwohnerfragestunde
Bericht des Ortsbürgermeisters
Bericht der Bürgermeisterin
Kindergarten: Antrag auf Umstellung der Betreuung von einer Regelgruppe (3-6 Jahre) in eine altersübergreifende Gruppe (2-6 Jahre)
Strassen- und Wegebau: Oberflächenwasser "Am Sportplatz", Wegebauplanungen, Strassenschäden auf Prioritätenliste
Friedhofsangelegenheiten: Baumassnahmen und anonymes Gräberfeld
Information zur Breitbandversorgung
Information zur Tongrube Ziegelei als Deponie
Anfragen und Anregungen

Bericht der Sitzung v. 25.11.2010
25.11.2010
16:00 Uhr
nicht-öffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses im Rathaus

Fortsetzung der Behandlung Domainangelegenheiten: Anträge der Grünen und von Ratsmitglied Ulrich zur Gleichbehandlung
obwohl vom Gemeinderat beschlossen, wurden die Anträge nicht auf die Tagesordnung gesetzt.

Unter "Stand der Maßnahmen" finden sich etliche offene Punkte der Verwaltung. Vielleicht ist inzwischen der eine oder andere bearbeitet.

Verwaltungs-
ausschuss


Stand der Maßnahmen


24.11.2010
Die Domainnamen sind weiter Gesprächsthema:

Bericht in der Rotenburger Rundschau v. 24.11.2010

Kommentar des SPD-Vorsitzenden Johannes Hillebrand

Rundschau v. 24.11.2010

Kommentar SPD
24.11.2010
20:00 Uhr
öffentliche Fraktionssitzung der Grünen in Scheessel im Restaurant Königsgarten
Homepage der Grünen

23.11.2010
19:30 Uhr
öffentliche Fraktionssitzung der UFS in Jeersdorf im "Jeersdorfer Hof"
Thema: Bebauungsplan Nr. 64 Vahlder Weg Süd und Fraktionssitzung
Einladung der UFS vom 17.11.2010

21.11.2010
Die CDU und der Jugendtreff
Geschichte des Jugendtreffs
18.11.2010
19:30 Uhr
Öffentliche Sitzung des Ortsrats Jeersdorf im "Jeersdorfer Hof" in Jeersdorf
Themen:
Einwohnerfragestunde
Bericht des Ortsbürgermeisters
Bericht der Bürgermeisterin
Antrag auf Befreiung von Bauauflagen im Schwalbenweg 28
Anfrage zu Befreiungen von Bauauflagen der Biogasanlage Luhner Weg
Antrag einer Bauleitplanung für Flächen nördlich der L131
Verwendung von Ortsratsmitteln
Rückschnitt von Bepflanzungen
Wertstoffcontainerplatz
Anfragen und Anregungen


Sitzung v. 18.11.2010

15.11.2010
nicht-öffentliche Sitzung der AG Kinderbetreuung
Thema: Gebührenordnung
AG Kinderbetreuung

14.11.2010
2. Nachtrag zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 11.11.2010: wie die Bürgermeisterin den Rat dominiert
Hintergrund

14.11.2010
1. Nachtrag zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 11.11.2010: die Informationspolitik der Bürgermeisterin
Beispiele

11.11.2010
19:30 Uhr
öffentliche Sitzung des Gemeinderates im großen Sitzungssaal im Rathaus
Themen:
Einwohnerfragestunde
Bericht der Bürgermeisterin
Umbesetzung im Schulausschuss
Umbesetzung im Ausschuss für Jugend, Senioren, Soziales und Sport
Feuerwehr Wittkopsbostel: Ernennung des Ortsbrandmeisters
Wahl einer Schiedsperson und eines Stellvertreters
Ausfallbürgschaft für das Trachtenfest 2011
Prüfung der Jahresrechnung 2007 und Entlastung der Bürgermeisterin
Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln im Haushaltsjahr 2010
9. Änderung der Schmutzwassergebührensatzung
1. Änderung der Satzung zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf die Nutzungsberechtigten
Domainangelegenheiten
Anfragen und Anregungen
Gemeinderat

zu Erhöhung der Schmutzwasser-
gebühren


zu Domain-
angelegenheiten


Sitzung v. 11.11.2010

Bericht in der Kreiszeitung v. 13.11.2010

11.11.2010
16:00 Uhr
nicht-öffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses im Rathaus

Fortsetzung der Behandlung meiner Beschwerde über die Bürgermeisterin

Unter "Stand der Maßnahmen" finden sich etliche offene Punkte der Verwaltung. Vielleicht ist inzwischen der eine oder andere bearbeitet.

Verwaltungs-
ausschuss


Beschwerde und Anregung gem. §22c NGO

Stand der Maßnahmen


10.11.2010
20:00 Uhr
öffentliche Fraktionssitzung der Grünen in Scheessel im Restaurant Königsgarten
Homepage der Grünen

9.11.2010
19:30 Uhr
öffentliche Fraktionssitzung der UFS in Westervesede bei "Hanschen Harm"
Thema: Kinder- und Seniorentagesstätte und Fraktionssitzung
Einladung der UFS vom 31.10.2010

8.11.2010
19:30 Uhr
Öffentliche Sitzung des Ortsrats Westervesede im Gasthaus Grobrügge in Westervesede
Themen:
Einwohnerfragestunde
Bericht des Ortsbürgermeisters
Bericht der Bürgermeisterin
Zuschuss zur Sanierung des Schießstanddachs
Baumpflanzung "Im Rahrshorn"
Einrichtung Tempo-30-Zone
Arbeitsgruppe zur Erstellung einer Chronik
Gedanken des Ortsbürgermeisters zu anderen Nutzungsmöglichkeiten des DGH
Umbau der Behindertentoilette des DGH
anonyme Urnengrabstätte
Anfragen und Anregungen


Sitzung v. 8.11.2010

3.11.2010
20:00 Uhr
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung, Umwelt- und Naturschutz im Gasthaus "Zur grünen Eiche" in Sothel
Themen:
Bericht der Bürgermeisterin
Änderung und Ergänzung zum Landesraumordnungsprogramm - Stellungnahme der Gemeinde
Antrag auf Zulassung einer Ausnahme von örtlichen Bauvorschriften -- Marktstr. 5
Antrag auf Zulassung einer Ausnahme von örtlichen Bauvorschriften -- Eschenweg 6
Einwohnerfragestunde
Bauausschuss


3.11.2010
19:30 Uhr
Öffentliche Sitzung des Ortsrats Wittkopsbostel im Gasthaus "Zur grünen Eiche" in Sothel
Themen:
Einwohnerfragestunde
Bericht des Ortsbürgermeisters
Bericht der Bürgermeisterin
Neuaufnahme "Hatzter/Sotheler Moor" als "Vorranggebiet Rohstoffgewinnung" ins Landesraumordnungsprogramm


1.11.2010
20:00 Uhr
öffentliche Sitzung des Ausschusses f. Finanzen im Rathaus im kleinen Sitzungssaal
Themen:
Bericht der Bürgermeisterin
Prüfung der Jahresrechnung 2007 und Entlastung der Bürgermeisterin
9. Änderung der Schmutzwassergebührensatzung
Einwohnerfragestunde
Ausschuss
f. Finanzen


Sitzung v. 1.11.2010

1.11.2010
19:30 Uhr
öffentliche Sitzung des Ausschusses f. Strassen- und Wegebau im Rathaus
Themen:
Bericht der Bürgermeisterin
1. Änderung der Satzung zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf die Nutzungsberechtigten der Grundstücke
Einwohnerfragestunde

Ausschuss
f. Strassen-
u. Wegebau


Sitzung v. 1.11.2010


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