Die Sitzung fand im Gasthaus Hanschen Harm in Westervesede statt.
Geleitet wurde die Sitzung von Ortsbürgermeister Heins.
Vor Beginn der Sitzung konnten die Einwohner Fragen stellen.
Ein Einwohner wollte über die geplanten Gebührenänderungen der Abwasserbeseitigung
informiert werden und rügte, dass die Gemeinde nicht über die Sitzung informiert.
Bürgermeisterin Dittmer-Scheele wies auf die Amtlichen Bekanntmachungen hin und gab bekannt,
dass die Abwassergebühren steigen würden. Den Betrag wusste sie nicht.
Anmerkung des Verfassers:
Mit den Amtlichen Bekanntmachungen wird die Tagesordnung veröffentlicht. Über das Ergebnis
berichtet die Gemeinde nicht.
Die Erhöhung der Gebühr für die gesonderten Regenwasserzähler erwähnte die
Bürgermeisterin nicht.
Ein Einwohner regte an, auf dem Friedhof eine Halterung für Gießkannen anzubringen.
Danach wurde die Sitzung eröffnet. Zuerst wurden die Niederschriften der letzten Sitzung vom 5.5.2010
sowie die der Sitzung aller Ortsräte vom 6.9.2010 verabschiedet.
Im Bericht des Ortsbürgermeisters beantragte Ortsbürgermeister Heins eine
Hundetoilette für den Bereich zwischen Friedhof und Dorfgemeinschaftshaus (DGH).
Er informierte über zunehmende Sachbeschädigungen durch Sprayer und forderte
alle auf, Beobachtungen der Polizei zu melden.
Er berichtete, dass die Arbeitsgruppe (AG) Dorfgemeinschaftshäuser großes
Potential der Energieeinsparung sehe und die Nutzer demnächst eine Schulung erhielten.
Erfreulicherweise ist die Anzahl der Einwohner auf 809 gestiegen.
Herr Heins meldete den Plattenweg in der Straße Settelsloh sowie die Millionenstraße
zur Sanierung an.
Er informierte, dass auch in diesem Jahr ein Strauchschnitt erfolgen werde.
Im Bericht der Bürgermeisterin wies Frau Dittmer-Scheele auf die Prioritätenliste hin,
nach der Straßenschäden beseitigt werden. Die nächste Überarbeitung
dieser Liste stehe im November in einem Treffen mit allen Ortsbürgermeistern an.
Sie berichtete über das große Potential der Energieeinsparung und bemerkte, dass
nach den Erfolgen mit Beeke-Schule und Rathaus die Grundschulen in Scheeßel und Hetzwege
in 2011 in gleicher Weise in Angriff genommen werden sollen.
Der Haushalt 2010 verbessere sich durch höhere Steuereinnahmen so, dass der eingeplante
Kredit voraussichtlich nicht aufgenommen werden müsse.
Auch bei den Personalkosten sei man "eine ganze Ecke weiter".
Sie führte aus, dass durch den demografischen Wandel Auslastungsprobleme
der Kindertagesstätten entstünden. So lägen für Ostervesede
nur 7 Anmeldungen vor, in vier weiteren Ortschaften verhielte es sich ähnlich.
Daher erarbeite man in einer AG Kinderbetreuung Konzepte zur Verbesserung der Situation.
Ortsbürgermeister Heins wies darauf hin, dass der Kindergarten Westervesede für die
nächsten 5 Jahre ausgelastet sei.
Anmerkung des Verfassers:
Die Gemeinde Scheessel betreibt Kindergärten im Kernort und in den Ortschaften Jeersdorf, Hetzwege,
Wohlsdorf, Westerholz, Ostervesede und Westervesede.
Neben Westervesede ist auch der Kindergarten Westerholz mit 21 Anmeldungen praktisch ausgelastet.
Nach den Angaben der Bürgermeisterin sind alle anderen nicht ausgelastet. Dies gilt auch
für den Schwerpunktkindergarten Ostervesede ("Natur"), nicht jedoch für den
zur Schließung vorgesehenen Kindergarten in Westerholz.
Anschließend wurde einem Antrag des Schützenvereins zugestimmt, die Sanierung des
Schießstand-Daches mit 378,-- EUR in 2010 bzw. 2011 zu unterstützen.
Danach erläuterte Herr Heins die
Neuanpflanzung von Bäumen in der Straße "Im Rahrshorn".
Über einen Generalunternehmer werden die vorhandenen Bäume, da sie mit ihrem Wurzelwerk
die Straße beschädigen, gefällt. Das Holz wird verkauft, der Erlös dient der Kostendeckung.
Neue Bäume werden angepflanzt. Die Kosten übernehmen die Anlieger. Für die Kommune
bleiben die Kosten der Rodung der Baumwurzeln.
Diesem Vorgehen stimmte der Ortsrat zu.
Herr Heins beantragte bei der Gemeindeverwaltung die Einplanung einer
Tempo-30-Zone in den Straßen "Vor den Bruchhöfen", "Im Rahrshorn", "Rahrshorn",
"Kleiner Garten", "Neustadt", "Im Kohlhofe" und "Westerende".
Bürgermeisterin Dittmer-Scheele schränkte ein: "Nur, wenn Geld da ist."
Sie führte weiter aus, dass die Kosten in Höhe von ca. 7.500,-- EUR zwar gering seien,
dass man aber sehen müsse, dass Scheessel 10 Ortschaften habe. Dann sei man schon
bei 75.000,-- EUR. Dazu käme der Kernort Scheessel, so dass man schnell bei
150.000,-- EUR wäre.
Herr Heins wies diese Berechnung mit dem Hinweis zurück, dass in anderen Ortschaften
die Tempo-30-Zonen bereits eingerichtet seien.
Anmerkung des Verfassers:
Die Ablehnungsbegründung der Bürgermeisterin ist abenteuerlich. Sie zeigt, dass
die Maßnahme von ihr nicht gewollt ist, ohne dass sie Sachargumente vortragen kann.
Herr Heins erläuterte, dass eine Arbeitsgruppe Chronik installiert werden soll, da die
beiden bisher daran Arbeitenden unterstützt werden müssten. Dazu soll am 18.11.2010 im DGH
ein Treffen stattfinden.
Im folgenden informierte Herr Heins über bisherige Überlegungen zu einer
anderen Nutzung des DGH. Über der Halle und dem Kindergarten befindet sich ein
seit Jahren nicht genutzter Raum, der auf Grund gesetzlicher Vorschriften bis 2013 energetisch
verbessert werden muss. Dazu muss das Dach gedämmt werden, die Gesamtkosten belaufen sich
auf etwa 50.000,-- EUR. In diesem Zusammenhang gibt es Überlegungen, hier eine Verbindung
von Kindergarten und Seniorenbegegnungsstätte einzurichten. Herr Heins verwies auf eine
ganze Reihe von ihm geführter Gespräche, die den Gedanken ausnahmslos stützten.
Als Träger käme die Kirche in Betracht.
Als Gast war Kirchenvorstandsmitglied Hartwig Meyer erschienen. Er bestätigte das Interesse der
Kirche an diesem Konzept. Die Kirche habe Grundkonzepte zur Mehrgenerationen- und zur Tagespflege erarbeitet,
die auch im Zusammenhang mit der Diakoniestation Scheeßel/Fintel stünden.
Frau Dittmer-Scheele kündigte an, im Protokoll einiges richtig zu stellen.
Die zwingende Notwendigkeit der energetischen Sanierung sah sie nicht. Sie leitete über
zur AG Kinderbetreuung, in der die Einrichtung eines christlichen Kindergartens diskutiert werde.
Es sei jedoch für die Gemeinde immer schwierig, einen kirchlichen Kindergarten zu unterstützen.
Außerdem müsse klar sein, dass in dem Fall ein gemeindliches Angebot durch ein kirchliches ersetzt werde.
Im Fall des von Herrn Heins angeführten Konzeptes in Fintel müsse sie darauf hinweisen, dass
dieses privatwirtschaftlich realisiert worden sei. Die Gemeinde hätte finanzielle Probleme, denn jeder
Kindergarten sei mit Verlust behaftet.
Herr Heins wies darauf hin, dass bis 2015 mind. 52 Krippenplätze zu schaffen seien.
Herr Meyer wies das Argument des demografischen Wandels zurück und führte an, dass
kirchlich geführte Kindergärten einen Zuwachs von 14% hätten.
Die Bürgermeisterin empfahl, die Gedanken zur Nutzung des Obergeschosses im DGH zu einem Konzept fortzuführen
und dieses in die AG Kinderbetreuung einzubringen.
Anmerkung des Verfassers:
Es war nicht zu überhören, dass die vorgetragenen Ideen nicht das Wohlwollen der Bürgermeisterin fanden.
Sachliche Gegenargumente blieben allerdings aus. So mussten Phrasen vom demografischen Wandel oder
der mangelnden Finanzierbarkeit herhalten.
Herr Meyer führte zu Recht aus, dass es bei der Kinderbetreuung weniger auf den Rückgang
der Geburten ankomme als vielmehr auf die Tatsache, dass immer mehr Menschen zusätzliches Einkommen
benötigten und daher immer öfter beide Elternteile berufstätig sein müßten. Daher steige der
Bedarf an Kinderbetreuungsangeboten.
Unter Friedhofsangelegenheiten wurde beschlossen, für ein anonymes Urnenfeld eine geeignete Fläche
innerhalb des Friedhofs auszuwählen.
Des weiteren wurde diskutiert, wer im Falle eines Unfalls bei Laternenumzügen
die Verantwortung hat und ob die Kinder versichert seien. Die Frage konnte nicht beantwortet
werden und wird weiter diskutiert werden.
Unter Anfragen und Anregungen wurde nach dem Stand der Ortsumgehung gefragt. Frau Dittmer-Scheele
erläuterte, dass im Hintergrund die Planungen weiterlaufen würden.
Die Frage nach dem Stand des Radwegs Bartelsdorf - Westervesede beantwortete sie damit, dass
der Landkreis diesen für 2012 vorgesehen habe.
Im Anschluss erläuterte der Gastwirt, Harm Grobrügge, dass die Unterhaltung des Saales durch ihn allein
nicht mehr finanziert werden könne. Er habe mit Hinblick auf die monatliche Unterstützung des "Scheeßeler Hofs"
durch die Gemeinde im Rathaus einen Unterstützungsantrag gestellt, der abgewiesen worden sei, weil die
Gemeinde nur einen Saal benötige. Er appellierte an die Anwesenden, sich Gedanken über eine
Unterstützung zu machen.
Seine Gedanken hat er in folgendem Flyer niedergelegt.
Ernst Friesecke, 9.11.2010
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