Sitzung des Ortsrats Westerholz am 25.11.2010


Die Sitzung fand im "Westerholter Kroog" in Westerholz statt.

Geleitet wurde die Sitzung von Ortsbürgermeister Fahlbusch.

Zu Beginn der Sitzung konnten die anwesenden Einwohner Fragen stellen.

Nach Verabschiedung der Tagesordnung und der Protokolle der letzten Sitzung vom 15.6.2010 und der gemeinsamen Sitzung aller Ortsräte am 6.9.2010 gab Ortsbürgermeister Fahlbusch seinen Bericht ab.

Die Arbeiten am Friedhof verzögern sich und werden im nächsten Jahr in Angriff genommen.

Völlig unzufriedenstellend sei die Antwort der Gemeinde zur Kürzung der Ortsratsmittel. Es habe keine Gespräche mit dem Ortsrat gegeben, obwohl der gem. Nieders. Gemeindeordnung (NGO) gehört werden müsse. So ginge man nicht miteinander um.

Etliche Gespräche habe es zum Thema Kindergarten gegeben, z.B. mit dem Aktionsbündnis. Ein Gespräch zwischen Gemeinde und Ortsrat habe es dagegen immer noch nicht gegeben. Die Gemeinde verweise auf eine Arbeitsgruppe. Aber der Ortsrat vermisse Gespräche über Konzepte, die über Westerholz hinausgingen.

Von den zur Verfügung stehenden Ortsratsmitteln in Höhe von 5.600,-- EUR sind 4.300,-- EUR für den Friedhof eingeplant. Mit dem restlichen Betrag wird man die Aufgaben und die beantragten Förderungen erfüllen können.

Bei der Kinderweihnachtsfeier am 19.12.2010 wird der Ortsrat seinen Dank gegenüber den in diesem Jahr verabschiedeten Kindergärtnerinnen aussprechen.

Die Einwohnerzahl mit Hauptwohnsitz per 30.9.2010 war mit 627 um 8 geringer als am 30.9.2009.

Den Bericht der abwesenden Bürgermeisterin übernahm Herr Behrens. Er erläuterte den Sachstand zur Straßenbeleuchtung.
Nachdem Herr Behrens die Kürzung der Ortsratsmittel rechtfertigte, ging Ortsbürgermeister Fahlbusch nochmals auf die Kommunikation seitens der Gemeinde ein und beklagte sich vehement über den Umgang durch die Gemeinde.

Danach wurde ein Antrag zur Betreuungsänderung im Kindergarten Westerholz debattiert. Der Antrag fordert, die derzeitige Betreuung einer Regelgruppe mit Kindern im Alter von 3 bis 6 Jahren zu erweitern in eine altersübergreifende Gruppe mit Kindern im Alter von 2 bis 6 Jahren.
Dazu erläuterte Frauke Meyer vom Aktionsbündnis nochmals die Vorstellungen, die im Aktionsbündnis erarbeitet und in einem Konzept niedergelegt wurden. Dieses Konzept ist Bestandteil des Antrags.
Der einstimmig angenommene Antrag wird nun in der Arbeitsgruppe Kinderbetreuung behandelt und dann den Ausschüssen zugeleitet werden.

Anschließend wurde die Oberflächensituation in der Straße "Am Sportplatz" beschrieben. Mit Herrn Claus von der Gemeinde ist ein Ortstermin vereinbart.
Die Gemeinde wurde aufgefordert, im Anschluss einen Vorschlag zur Behebung der Situation zu erarbeiten.

Am 1.12.2010 findet eine Sitzung aller Ortsbürgermeister mit der Gemeinde zu erforderlichen Wegebaumaßnahmen statt, auf der die Prioritätenliste aktualisiert wird. Unter diesem Aspekt wurden verschiedene Straßenmängel diskutiert.

Auf dem Friedhof sollen 2011 der Zaun gezogen und das Gerätehaus aufgestellt werden.
Die ausgewählte Stele für das geplante Urnenfeld wird ca. 500,-- EUR kosten.

Herr Behrens gab dann einen Sachstand zur Breitbandversorgung.
Ortsbürgermeister Fahlbusch und Ratsmitglied Alfred Rathjen wiesen auf massive Probleme hin, die Schülern und Unternehmen hätten, so dass Westerholz schon jetzt für manche nicht mehr als Wohnsitz in Frage komme.

Die Nutzung der Tongrube der Ziegelei als Deponie ist inzwischen genehmigt. Nach erforderlichen Vorarbeiten wird der Betrieb voraussichtlich im Laufe des kommenden Jahres aufgenommen werden.
Die Ratsherren diskutierten die Frage, ob wirklich nur zugelassene Materialien eingelagert werden. Man wird dies beobachten und ggf. den Landkreis zur Überprüfung auffordern.

Ernst Friesecke,26.11.2010




zurück