Die Sitzung fand im großen Sitzungssaal des Rathauses in Scheessel statt.
Sie wurde vom Ratsvorsitzenden Herrn Miesner geleitet.
Von den Ratsmitgliedern fehlten Frau Cordes, Herr Conrad und Herr Villwock entschuldigt
und Herr Oster unentschuldigt.
Die Sitzung fand in aufgelockerter Stimmung -- vergleichbar mit Urlaubsstimmung -- statt.
Nach der Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am 4.3.2010 folgte der
Bericht der Bürgermeisterin
Frau Dittmer-Scheele informierte über eine Eilentscheidung des Verwaltungsausschusses vom 3.6.2010.
Dieser hatte Mittel in Höhe von 90.000,-- EUR freigegeben, weil die Ausgabe dringlich war.
Sie betraf Mehrkosten zur Sanierung der Toiletten der Grundschule und der Mensa. Die Kosten wurden durch
zeitlich unvorhergesehene Einzahlungen gedeckt.
Da Frau Stoffers (CDU) ihr Ratsmandat niedergelegt hatte, wurde Anja Schouten (CDU) neu verpflichtet.
In den Schulausschuss und in den Kernortausschuss wird Frau Schouten an Stelle von Frau Stoffers berufen.
Die SPD benennt Herbert Brandt in den Unterhaltungsausschuss "Obere Wümme" und benennt Johannes Hillebrand als Stellvertreter.
Aus dem Ausschuss für Jugend, Senioren, Soziales und Sport tritt die Gemeindeelternratsvertreterin Sylvia Doberentz-Tews aus und wird ersetzt durch
Ines Meyer-Brunkhorst.
Der Gemeinderat beschließt des weiteren, aus der Partnerschaft zum Logostikbataillon III
der Lent-Kaserne in Rotenburg eine Patenschaft zu machen.
Mit Wirkung vom 25.8.2010 wird der stellv. Ortsbrandmeister der Feuerwehr Bartelsdorf J. Hollmann aus dem Amt entlassen.
Für ihn wird ab 26.8.2010 Jens Olaf Kröger ernannt.
In Westeresch wird Ortsbrandmeister Rautenberg ab 26.8.2010 für weitere 6 Jahre im Amt bestätigt.
Sein Stellvertreter ist im gleichen Zeitraum Hellmut Dittmer.
Danach informiert die Bürgermeisterin über die geänderte Rechtslage bei der Annahme
von Spenden.
Außerdem übergibt sie dem Rat eine Liste mit Haushaltsplanüberschreitungen 2009.
Diese sind jeweils für sich gesehen geringfügig und werden dem Rat lediglich
zur Kenntnis gegeben.
Die Bürgermeisterin informiert über die Änderung der Richtlinie zur Nutzung
des Fahrradständers am Bahnhof, die ab 1.7.2010 einen Preis von 3,-- EUR je Monat (vorher 2,-- EUR)
vorsieht.
Für Juleica-Inhaber wird eine 12er-Karte für das Freibad angeboten. Wahlweise
kann auch eine Jahreskarte erworben werden, die um den Wert der 12er-Karte reduziert wird.
Zwei Spenden der Fa. Norix werden vom Rat angenommen. Beide sind zweckgebunden.
Norix spendet 200,-- EUR für ein Kinderferienprogramm und 18.088,-- EUR
für eine Wärmebildkamera bei der freiwilligen Feuerwehr Scheessel.
Der Rat beschließt, die Straße Osterende in Westervesede einzuziehen.
Die Straße wird nicht mehr benötigt und wird durch diese Maßnahme
zu Bauland, das veräußert werden soll.
Der Rat beschließt ferner, den Namen für das Freibad im Internet auf der
Homepage der Gemeinde www.scheessel.de durch Abstimmung zu ermitteln.
Im letzten Tagesordnungspunkt "Anfragen und Anregungen" teilt Frau Brüning mit,
dass sie am 15.7.2010 aus persönlichen Gründen aus Scheessel wegzieht.
Sie muss deshalb ihr Mandat im Gemeinderat aufgeben.
Ihre Rede finden Sie hier.
Ernst Friesecke
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