Herr Ratsvorsitzender, Frau Bürgermeisterin, verehrte RatskollegInnen

Fast schon Sommerpause – damit Halbzeit des Jahres, des letzten Jahres übrigens vor einer Kommunalwahl –.

Wie ich finde, durchaus ein Zeitpunkt in dem es sich lohnt, innezuhalten und zu resümieren.

2010 – das Jahr der Doppik, der zugegeben hohen Arbeitsbelastung der Mitarbeiter des Rathauses, aber auch der hohen Arbeitsbelastung von uns Ratsleuten.Galt es doch, das notwendige, ins Buch geschriebene Haushaltssicherungskonzept auf den Weg zu bringen – mit mehr oder wenigen schmerzhaften Auswirkungen – Gebühren- und Steuererhöhungen und Einschnitten in scheinbare Selbstverständlichkeiten. Alle Posten wurden und werden auch weiterhin angeschaut, Kostenersparnisse angedacht und einige sind auch schon umgesetzt. Den Bürgern auf die Füße getreten, denke ich z.B. an die Schließungsabsicht einer Kita dieser Gemeinde, und doch, so hat es der Ausschuss gestern gezeigt, damit auch den Anstoß gegeben für eine wirklich gemeinsame Aktion aller Beteiligten – egal ob nun Ausschuss, Arbeitsgruppe oder Tisch – es geht um die Beteiligung und um das wirkliche Einbringen aller Bürger.
Dies ist der richte Weg, so finden wir, Entscheidungen auf ganz breite Füße zu stellen, damit es nicht heißt ?die da oben? Bürgerengagement muss nicht mit einer Karte belohnt werden sondern mit der ernsthaften Bereitschaft auch über unkonven-tionelle sachliche Beiträge nachzudenken und zu diskutieren. Wir sollten uns auch nicht scheuen, fremde Hilfe, so sie denn schon angeboten wird, anzunehmen.

Doch nun noch zu einigem, an dem der Rat zu arbeiten hat.

Die Eröffnungsbilanz – sicher schwierig in der Bewertung, aber, so denke ich, hat der Rat durchaus die Pflicht nachzufragen – wie weit ist sie gediehen, gibt es schon erste Ansätze -
Kosten – egal wo sie in einem Projekt entstehen, gehören auf breite, öffentliche Basis diskutiert, selbst wenn Eibedürftigkeit besteht.
Es kann nicht angehen, dass ein Projekt sich mal eben um 25% verteuert und das ganze dann in nichtöffentlicher Sitzung abgenickt werden muss – hier ist der Rat gefragt!
Auch müssen wir darüber nachdenken, ob ein Planer nicht mit zur Verantwortung genommen werden kann, so eine Planung ohne die Kenntnis von ?in der Luft? liegenden Verordnungen vorgenommen wird. Wie gestern ja ausführlich durch den Kollegen Frick gesagt – es sind fremde Gelder mit denen wir treuhänderisch und vor allem haushälterisch umzugehen haben. Ich habe dies immer als oberste Verpflichtung gesehen.
Viele Maßnahmen sind durch den Rat angeschoben, nun hat jeder der Kollegen m.E. die Pflicht am Ball zu bleiben!

Ganz generell und mal ohne die von mir doch geliebten Zahlen –
Durch Raumordnung und demographischen Wandel, durch verminderte Einkommensteuerzuweisungen und vielerlei mehr: die Dörfer werden, so wir in der Gemeinde Scheeßel weitermachen wie bisher, ausbluten. Kein Kita, keine machbare Infrastruktur wie bsp. Bürgerbus - kein Interesse junger Familien auf die Dörfer zu ziehen.
Ich kann mir nicht vorstellen, dass dies so gewünscht ist. In wiki steht, dass die Einheitsgemeinde einmal aus 12 eigenständigen Gemeinden, wovon Scheeßel die größte war, bestanden hat. Auch wenn der Wandel die einzige Beständigkeit des Daseins darstellt, es kann nicht unsere Intention sein, die Dörfer sterben zu lassen. Wir können dem, so meine ich, immer noch entgegenwirken.

So, dass wars, noch kurz zum Wandel – aus persönlichen Gründen werde ich die Gemeinde Scheeßel verlassen, damit bin ich auch in der Pflicht, mein Ratsmandat niederzulegen. Dies werde ich mit Umzugszeitpunkt 15.07.2010 tun.

Vielen Dank für Eure / Ihre Aufmerksamkeit