Sitzung des Ortsrats Westerholz am 15.06.2010


Die Sitzung fand im "Westerholter Kroog" in Westerholz statt.

Geleitet wurde die Sitzung von Ortsbürgermeister Fahlbusch.

Zu Beginn der Sitzung konnten die mehr als 20 anwesenden Einwohner Fragen stellen.
Eine Frage drehte sich um Friedhofsgebühren, die ein Einwohner erklärt haben wollte.

Eine Einwohnerin wollte wissen, warum der Haushaltsplan nicht kopiert werden durfte und warum er nicht ins Internet eingestellt wurde.
Die Bürgermeisterin, Frau Dittmer-Scheele, wusste nicht, warum eine Kopie nicht erlaubt wurde. Sie hielt dies für ein Missverständnis. Sie kann sich vorstellen, dass im nächsten Jahr so etwas ins Internet eingestellt wird.

Nach Verabschiedung der Tagesordnung und des Protokolls der letzten Sitzung vom 26.10.2009 gab Ortsbürgermeister Fahlbusch seinen Bericht ab.
Zunächst erinnerte er an das neue Ehrenmal, das Mitte November 2009 eingeweiht wurde.
Neben den jahreszeitlich bedingten Aktionen der Baumpflege und des Müllsammelns wurde auch wieder der Westerholzer Flohmarkt durchgeführt. Der Erlös wird für die Verbesserung des Friedhofs verwendet.
Daneben hat es etliche Aktivitäten zur Verhinderung der Schließung des Kindergartens gegeben.

Diese Thematik stand im nächsten Tagesordnungspunkt an. Bürgermeisterin Dittmer-Scheele kündigte an, umfassend zu informieren. Ein Rundfunkreporter des NDR nahm ihren Bericht auf.
Sie erläuterte lang und breit die Ausgangssituation und die angedachten Planungen, die schon im Ausschuss für Jugend, Senioren, Soziales und Sport vom 17.2.2010 vorgetragen wurden. Neu hinzu kam der Wunsch der Kirche, einen Kindergarten in Scheessel mit christlicher Orientierung anzubieten. Die Gemeinde wird dazu morgen (16.6.2010) in der Sitzung des Ausschusses für Jugend, Senioren, Soziales und Sport näher berichten.

Danach wurde die Sitzung unterbrochen, um den Einwohnern die Möglichkeit zu geben, Fragen zu stellen. Die Bürger forderten frühere Einbindung in Informationsfluss und Entscheidungen. Sie forderten des weiteren ein Konzept unter Beteiligung aller Betroffenen (Gemeinde, Politiker, Erzieher, Eltern aller Ortschaften und Sachverständige) und unter Berücksichtigung weiterer Aspekte.
Die Bürgermeisterin verhielt sich streng einer selbst auferlegten Taktik. Sie wiederholte Bekanntes, hatte für die Bürger Verständnis und wies alle Wünsche zurück. Mal mussten demografische Gründe, mal das fehlende Geld herhalten. Sie versuchte, die Sitzung unbeschadet zu überstehen. Allerdings wurden die Bürger zunehmend unwillig und äußerten sich z.T. drastisch und deutlich. In letzter Not verwies sie die Bürger darauf, dass sie ja die Möglichkeit hätten, ihre Wünsche im Ortsrat zu formulieren und als Antrag einzureichen. Dann werde sich der Gemeinderat damit beschäftigen.

Der Bürgermeisterin gelang es, die Bürger abzufedern und den Anforderungen auszuweichen.
Im Anschluss ging sie mit dem NDR-Reporter in die Gaststätte und kam mit ihm zusammen nach ca. 20 Minuten zurück. Es war offensichtlich, dass die Presse mit zusätzlichen Informationen im Sinne der Bürgermeisterin versorgt wurde.

Inzwischen wurde die Sitzung fortgesetzt.
Am Wettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft" will man in diesem Jahr nicht teilnehmen.

Die Verwendung der Ortsratsmittel konzentriert sich auf Massnahmen zur Verbesserung des Friedhofs. Insgesamt stehen 8.600,-- EUR zur Verfügung.

Einstimmig wurde ein Antrag angenommen, die Gemeinde aufzufordern, schriftlich zu erklären, wie es zur Kürzung der Ortsratsmittel kam und warum der Ortsrat nicht gehört wurde.

Im Tagesordnungspunkt "Friedhofsangelegenheiten" wurde beschlossen, den ersten Bauabschnitt zu beginnen und die derzeit eingelagerte Hütte für Geräte aufzustellen.

Unter Fragen und Anregungen wurde beschlossen, eine Information über den Stand der Breitbandverkabelung auf der nächsten Ortsratssitzung zu geben.

Ernst Friesecke




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