Sitzung des Kernortausschusses am 15.04.2010


Die Sitzung fand im großen Sitzungssaal des Rathauses in Scheessel statt.
Von den Ratsmitgliedern des Kernortausschusses fehlten Frau Stoffers, die ihr Mandat niedergelegt hat, Herr Masselink sowie Herr Wagner. Frau Stoffers und Herr Masselink wurden von Herrn Frick und Herrn Hilken vertreten.
Für weitere Ratsmitglieder sowie die Mitglieder der Arbeitsgruppe Marktquartier waren 3 halbe Stuhlreihen reserviert, die aber nur zu 1/3 beansprucht wurden.
Mehr als 30 Einwohner wollten sich informieren.

Herr Ulrich (WFB) kritisierte im Besonderen die Einladung, die zwar zur Sitzung des Kernortausschusses einlud, aber gleichzeitig zusätzlich zu deren Mitgliedern alle anderen Ratsmitglieder als Zuhörer einlud. Er vertrat die Ansicht, dass die geplante Information zuerst allen Ratsmitgliedern in einer interfraktionellen Sitzung vorgestellt werden müßte. Erst danach könne die Öffentlichkeit informiert werden. Herr Steppat (UFS) widersprach dem. Die Sitzung wurde entsprechend Tagesordnung fortgeführt.

Die Niederschrift 8/2010 der Kernortausschusssitzung vom 3.2.2010 wurde von der Verwaltung um eine korrigierende Anlage ergänzt und verabschiedet. In der Sitzung hatte Herr Ulrich (WFB) die Einrichtung einer Geschwindigkeitsbegrenzung von 30km/h für den Vahlder Weg gefordert. Die Verwaltung hatte daraus eine 30-Zone gemacht.

Der Bericht der Bürgermeisterin entfiel, so dass man schnell zum Hauptthema übergehen konnte:

Vorstellung des Planungsstands Marktquartier

Zunächst ließ die Bürgermeisterin die Vergangenheit seit dem Kauf des SPAR-Marktes 2006 Revue passieren.
Danach stellte die Planungsgesellschaft PGT/Henke + Blatt, vertreten durch die Herren Blatt und Mazur sowie Frau Hübner, den heutigen Sachstand an Hand von Planungsunterlagen vor.

Sie haben die ersten Planungskonzepte der 3 Wettbewerber zusammengeführt. Das zu betrachtende Gebiet besteht aus den drei Bereichen

-- Rathaus
-- Große Straße
-- Meyerhof

1. Rathaus

Der Bereich umfasst die Teile Untervogtplatz, SPAR-Markt und Rathauspark.

Am Untervogtplatz soll die Friedrichstr. zwischen Rathaus und dem gegenüberliegenden Parkplatz beruhigt werden, der Parkplatz soll als Park mit Wasserspielen und ggf. einem Pavillon ausgestattet werden, der Blick zur Kirche soll "geöffnet" werden, indem einzelne Bäume versetzt werden. Der Bereich soll mit einem hochwertigen Belag versehen werden.
Kosten der Mindest- bzw. "Grundausstattung": 650.000,-- EUR. Dies entspricht 115 EUR/qm.

Das Gelände um den ehemaligen SPAR-Markt soll Parkplatz mit 55 Stellplätzen und neu anzulegendem Baumbestand werden. Dazu sind Fahrradständer angedacht. Der Belag muss erneuert werden.
Kosten: 350.000,-- EUR bzw. 110,-- EUR/qm.

Der Rathauspark soll ebenfalls "geöffnet" werden. Die Wege im Park sollen neu gestaltet werden, so dass ein besserer Durchgang zum Kindergarten und zum Rathaus ermöglicht wird.
Kosten: 95.000,-- EUR bzw. 14,-- EUR/qm.

2. Große Straße

Dieser Bereich beginnt an der Kreuzung der B75 mit der Bahnhofstr. und erstreckt sich bis zur Sparkasse. Er umfasst die Gr. Str. und die Bahnhofstr..
Sofern die Umgehungsstraße kommt, kann die Große Straße auf der Seite der Eisdiele einen weiteren Parkstreifen erhalten.
Die Bahnhofstr. soll weiter beruhigt werden. Die Einmündung der Mühlenstr. in die Bremer Str. soll ausgebaut werden.
Kosten wurden nicht genannt. Vielmehr wurde darauf verwiesen, dass es sich hier um verschiedene Einzelmaßnahmen handelt, die einzel geplant und realisiert werden können. Dazu sind genauere Planungen erforderlich, die 5 - 8 Jahre in Anspruch nehmen werden.

3. Meyerhof

Über den Meyerhof wurde lediglich gesagt, dass er zur Zevener Str. hin "geöffnet" werden soll.

Im Anschluss an den Vortrag stellten zunächst Ratsmitglieder einige Detailfragen. Herr Frick wies darauf hin, dass der Rathauspark der Kirche gehöre und die Planungen nicht ohne deren Einverständnis umgesetzt werden können.

Danach stellten einige Einwohner Detailfragen.

Die Gemeinde sicherte zu, die Pläne ins Internet zu stellen.

Anschließend wurde mit überwiegender Mehrheit eine Beschlußvorlage der Verwaltung angenommen. Danach soll die Verwaltung die Realisierung unter Berücksichtigung von Fördermitteln vorantreiben.

In der abschließenden Einwohnerfragestunde teilte ein Einwohner mit, dass Jugendliche mit Motorrädern und sogar Autos in den Rathauspark fahren würden. Sie würden leere Flaschen und etlichen Müll zurücklassen.
Die Gemeinde bittet um konkrete Hinweise wie Datum, Uhrzeit, evtl. Kennzeichen, um dem nachzugehen.

Ernst Friesecke




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