Die Sitzung fand im kleinen Sitzungssaal des Rathauses in Scheessel statt.
Die Genehmigung des Protokolls von der letzten Sitzung am 8.6.2009 lehnte die UFS ab.
Eine Passage sei falsch wiedergegeben, eine andere enthalte persönliche Bewertung und gehöre nicht in ein Protokoll.
Das Protokoll wurde nach Abstimmung mit 6:4 Stimmen angenommen.
Anmerkung des Verfassers
Die Passage, die von Herrn Steppat zitiert und als so falsch bezeichnet wurde, war mit hoher Wahrscheinlichkeit wirklich falsch, da sie eine einseitige Darstellung wiedergab.
Interessanterweise wurde darüber in keiner Weise debattiert. Es wurde lediglich abgestimmt, ob
das Protokoll so akzeptiert wird. Mit der absoluten Mehrheit der CDU wurde das
Protokoll angenommen.
Protokolle sollten von allen Sitzungsteilnehmern anerkannt werden. Andernfalls sind
Protokolle zu überarbeiten. Ein mit der absoluten Mehrheit einer Partei
durchgesetztes Protokoll ist das Papier nicht wert, auf dem es geschrieben steht.
Erstaunlich, dass in Scheessel solche Selbstverständlichkeiten mißachtet werden.
Den Bericht der Bürgermeisterin übernahm Herr Behrens.
Er stellte die Arbeiten im Bereich Öffentlichkeitsarbeit/Tourismus vor.
Diese erfolgten teilweise mit TouROW, teilweise mit dem Marketing-Arbeitskreis. Dieser wird zusammen mit
dem Gewerbeverein gebildet. Vom Gewerbeverein war niemand anwesend.
Mit dem Touristikverband TouROW, in dem die Gemeinde Mitglied ist, wurde die Zusammenarbeit intensiviert.
Alle 3 Monate gibt es ein Touristiker-Treffen. Durch diesen Verband ist auch das Layout des
neuen Ortsprospekts/Unterkunftverzeichnisses (Dez. 2009) entstanden.
Am 16.2.2010 soll in Scheessel ein erstes lokales Touristiker-Treffen mit den
Beherbungsbetrieben stattfinden. Frau Behrens (Vors. des Heimatvereins) monierte, dass
der Verein nicht eingeladen sei. Bürgermeisterin Dittmer-Scheele meinte, es ginge um
ein erstes Treffen, bei dem die Gemeinde einladen könne, wen sie wolle.
Mit dem Verband soll auch der Fahrradtourismus ausgebaut werden.
Des weiteren soll das Thema Gästeführungen intensiviert werden.
Dazu gab es mit Frau Behrens, Herrn Müller-Scheeßel und Herrn R. Herrmann
im November 2009 einen Workshop.
Im Marketing-Arbeitskreis wurde eine Ist-Aufnahme zum Standort Scheessel erstellt.
Für die nahe Zukunft ist eine Neukonzeption der Homepage der Gemeinde vorgesehen.
Das Design soll überarbeitet werden, die Navigation soll geändert werden, eine Suchfunktion soll
eingebaut werden.
Die Gemeinde hebt 4 Standortfaktoren heraus: Wohnen, Betreuung, Bildung, Freizeit.
Im nächsten Tagesordnungspunkt ging es um das Verfahren zur weiteren Anerkennung
Scheessels als staatlich anerkannter Erholungsort. Nach geänderten rechtlichen
Grundlagen müsste Scheessel sich neu zertifizieren lassen. Erforderliche
Untersuchungen sowie ein Gutachten würden etwa 7.000,-- EUR kosten.
Allerdings ergab eine Vorabprüfung, dass Scheessel ohne Chance auf Zertifizierung
ist. Ein Erholungsort ohne Hotel für Übernachtungen brauche erst gar nicht anzutreten.
Einstimmig wurde beschlossen, die 7.000,-- EUR einzusparen und auf den Status Erholungsort zu verzichten.
Danach wurde der Haushalt beraten. Dabei ging es im wesentlichen um folgende Punkte:
Umzug Archiv
Die Verwaltung schlägt vor, das Archiv aus dem Obergeschoß des Hauses Am Kreuzberg 12
in die Hausmeisterwohnung der Grundschule zu verlagern. Diese Wohnung wurde nach Auszug
des Hausmeisters frei.
Diese Maßnahme ist Voraussetzung für die angedachte Veräußerung des
gemeindeeigenen Gebäudes am Kreuzberg.
Die Maßnahmen würden durch Gemeindepersonal durchgeführt werden und würden
kein Geld kosten.
Auf Nachfrage der SPD, was der Archivar, Herr Müller-Scheeßel, dazu meine, antwortete
die Bürgermeisterin, dass er noch nicht informiert, aber eigentlich immer sehr kooperativ sei
und eigentlich alles mitmache.
Der Antrag auf Umzug des Archivs wurde angenommen.
Scheeßel-Tag
Der Antrag von Herrn Lieder (CDU), die Bürgschaft für den Scheeßel-Tag von
10.000,-- EUR auf 9.000,-- EUR zu kürzen, wurde angenommen.
Bücherei
Nach der klaglosen Einführung einer Gebühr für die Ausstellung
eines Erstleseausweises beantragte die Verwaltung, eine Jahresgebühr für
die Nutzer in Höhe von 10,-- EUR zu erheben. Dabei sollen sozial schwache Personen begünstigt werden.
Dies wurde beschlossen.
Mitgliedschaft in der LEB
Die Mitgliedschaft kostet 1.600,-- EUR im Jahr, soll aber beibehalten werden.
Meyerhof
Für den Meyerhof sind Sanierungsarbeiten vorgesehen, die auch nicht gestrichen werden
sollen, da sie dem Erhalt der Substanz dienen. Da darin auch Leistungen enthalten sind,
die in Eigenarbeit erstellt werden können, wird auf Antrag von Herrn Kröger (CDU)
der Umfang dieser Eigenleistungen erst geprüft.
Darüber hinaus soll für das Mähen des Rasens ein Ein-Euro-Jobber des
Arbeitsmarktportals ArROW herangezogen werden. Der Gemeinde sind 2 solcher Integrationsjobber
zugestanden worden.
Kultur- und Heimatpflege
Die eingeplanten Kosten für den Wettbewerb "Unser Dorf soll schöner werden" wurden
gestrichen, da der zweijährig stattfindende Wettbewerb in diesem Jahr turnusgemäß
nicht stattfindet.
Geplante Investitionszuschüsse in Höhe von 1.100,-- EUR bleiben erhalten.
Tourismusförderung
Eingeplante Mittel in Höhe von 10.000,-- EUR für Wohnmobil-Stellplätze wurden
einstimmig gestrichen. Dagegen bleibt der Mitgliedsbeitrag zum Verband TouROW
in Höhe von 4.145,-- EUR in der Planung eingestellt.
Beim Tagesordnungspunkt Anfragen und Anregungen empfahl Frau Cordes (CDU), die
Chronik Scheeßel von 1997 in Zukunft nicht mehr für 49,-- EUR, sondern
günstiger anzubieten, da im Keller der Gemeinde noch reichlich Exemplare vorhanden wären.
Die Verwaltung wird dem Verwaltungsausschuss einen Vorschlag unterbreiten.
In der Einwohnerfragestunde kam die Bitte auf, die Amtlichen Bekanntmachungen nicht nur
im Rathaus, sondern auch so auszuhängen, dass diese bei geschlossenem Rathaus eingesehen werden können.
Die Bürgermeisterin begründete den Aushang im Rathaus mit Vandalismus in der Vergangenheit, verwies auf das
Internet und will weitere Möglichkeiten prüfen.
Frau Behrens fragte, was für das Jubiläumsjahr von Heinz Fehlings 100. Geburtstag 2012
angedacht sei. Man könne ein Ausstellungsjahr machen, sie habe gewisse Vorstellungen.
Die Bürgermeisterin ging darauf nicht ein, sondern meinte, dass Herr Müller-Scheeßel
dazu zur Verfügung stünde, wenngleich sie nichts Konkretes mit diesem
besprochen habe.
Ernst Friesecke
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