Sitzung des Kernortausschusses am 3.02.2010

Die Sitzung fand im kleinen Sitzungssaal des Rathauses in Scheessel statt.

Nach Genehmigung des Protokolls von der Kernortausschuss-Sitzung am 2.9.2009 stand der Bericht der Bürgermeisterin an. Frau Dittmer-Scheele verwies auf den noch folgenden Tagesordnungspunkt Marktquartier. Weiteres hatte sie nicht zu berichten.

Danach stand die Diskussion des Haushaltsplans 2010 hinsichtlich der Aufgaben, die im Schwerpunkt den Kernort betreffen, an.

Kultur- und Heimatpflege

Die Beleuchtung der Kirche wird mit 400,-- EUR veranschlagt und von der Gemeinde übernommen. Die Ratsherren waren sich einig, dass die Beleuchtung erhalten bleiben soll.
Die Bürgermeisterin informierte bei der Gelegenheit darüber, dass unter Federführung des Landkreises eine Ausschreibung der Gemeinden zur Belieferung mit Strom stattgefunden habe. Diese habe die EWE gewonnen.

räumliche Planung und Entwicklung

Die derzeit eingestellten Planungskosten für die Weiterentwicklung des Marktquartiers betragen 20.000,-- EUR. Die Bürgermeisterin sieht durchaus, dass in den nächsten Jahre wegen fehlender Finanzmittel mit einer Realisierung nicht gerechnet werden kann. Für das Geld sollen die Ziele in Zusammenarbeit mit 2 Planungsbüros definiert werden. Diese Ziele zu haben sei erforderlich, wenn es darum gehe, bei neu eröffneten Fördermöglichkeiten zuzugreifen.
Die Anträge der Ratsmitglieder reichten von "streichen" (UFS, SPD) über "kürzen" (CDU, WFB, Grüne) bis "drin lassen" (Herr Wagner, parteilos). Die Abstimmungen führten zu einer Kürzung auf 15.000,-- EUR.

Weihnachtsbeleuchtung

Die Weihnachtsbeleuchtung verursacht Kosten in Höhe von ca. 5.000,-- EUR. Dabei sind die Stromkosten der kleinere Anteil. Der Hauptanteil wird für An- und Abbau der Kerzenhalter und Verkabelung benötigt. Die Beleuchtung gehört dem Gewerbeverein. Nach Diskussion um eine Verkleinerung des Gebiets, in dem die Beleuchtung angebracht werden soll, wurde die Verwaltung aufgefordert, mit dem Gewerbeverein Maßnahmen zur Reduzierung der Kosten zu besprechen.

Grünflächen (ohne Sportplätze)

Die Pflege des Ortsbildes war mit 6.500,-- EUR veranschlagt. Hier wurde eine Kürzung um 10% vereinbart.
Daneben sind 23.000,-- EUR für größere Grünflächen wie hinter dem Rathaus vorgesehen. Allerdings läuft hier eine Ausschreibung, die möglicherweise zu niedrigeren Kosten führt.
Zu diesem Punkt wurde eine Kürzung auf 20.000,-- EUR beschlossen.

sonstige Einrichtungen

Unter diesem Titel wurde der Zuschuß an den Scheesseler Hof für den Erhalt des Saalbetriebs diskutiert. Sofort flammte der Streit um diese Ausgabe (2.000,-- EUR/Mon.) wieder auf. Die einen wollten den Vertrag mit dem Scheesseler Hof unbedingt und möglichst sofort kündigen, weil er eine Wettbewerbsverzerrung bewirke. Die WFB hält den Zuschuß für unverzichtbar, da Scheessel es sich nicht leisten könne, dass der Scheesseler Hof dicht mache.
Die Bürgermeisterin verwies darauf, dass der Vertrag erst ab 2012 gekündigt werden könne.

Märkte

Unter diesem Titel sind der Wochenmarkt und die beiden Jahrmärkte zu verstehen.
Man diskutierte, die Gebühren zu erhöhen und den Herbstmarkt ausfallen zu lassen und sich im Herbst auf den Scheessel-Tag zu beschränken.
Neben den Grünen forderte auch die UFS, die Märkte attraktiver zu machen.
Die UFS schlug vor, das Thema im Wirtschaftsausschuss zu behandeln.
Die Grünen regten an, das Thema Stadtmarketing aufzunehmen. Die Bürgermeisterin verwies auf den Arbeitskreis Marketingausschuss, der zusammen mit dem Gewerbeverein entstanden sei. Sie räumte ein, dass es hier noch an Abstimmung fehle.
Da die Verträge für dieses Jahr schon abgeschlossen sind, wurde keine Änderung beschlossen.

Als nächster Tagesordnungspunkt stand die