Sitzung des Ortsrats Ostervesede am 27.04.2010


Die Sitzung fand im Dorfgemeinschaftshaus in Ostervesede statt.

Geleitet wurde die Sitzung von Ortsbürgermeister Bellmann.

Vor Beginn der Sitzung konnten die Einwohner Fragen stellen. Dies waren dann Wünsche an die Verwaltung.
So sei im Steinkampsweg nach Fällen der Kiefern noch die Beseitigung der Wurzeln erforderlich.
An den Ortseingängen sollten zum Herbst Blumen gepflanzt werden, um die Eingänge optisch zu verbessern.

Das Bus-Wartehäuschen in Deepen wird in der nächsten Woche durch ein neues ersetzt.

Zu Beginn der eigentlichen Sitzung wurde das Protokoll der Sitzung v. 8.12.2009 einstimmig verabschiedet.

Der folgende Bericht des Ortsbürgermeisters behandelte die wichtigsten Punkte seit der letzten Sitzung.
Am 2.3.2010 sind in der Strasse "Am Reddern" die Obstbäune beschnitten worden.
Im Dorfgemeinschaftshaus wurden Isolierungsmaßnahmen im Eingangsbereich durchgeführt.
Am 19.3.2010 wurden in einer Buschpflanzaktion 105 Büsche in der "Lünzener Str." bei der alten Kieskuhle gepflanzt.
Vom 28.7. - 2.8.2010 werden 20 Personen aus der Partnerstadt Smarde aus Lettland Ostervesede besuchen.

Am 22.4.2010 fand die erste Sitzung der Arbeitsgruppe Dorfgemeinschaftshaus statt. Es geht darum, die Kosten zu senken. Ostervesede brauche sich keine Sorgen zu machen, dass irgend etwas dicht gemacht werde. Ostervesede decke 37% der Kosten durch Einnahmen, die anderen lägen bei 30%.
Allerdings sei die Kegelbahn ein Problem.

Die Viehzählung sei etwas schleppend vorangegangen, bisher lägen 31 Meldebögen vor. Die Bauern hätten gerade jetzt viel zu tun.

Immer schwieriger werde es auch, bei Beerdigungen Träger zu finden.

Den Bericht der abwesenden Bürgermeisterin übernahm Herr Köhnken.
Er trug auf Wunsch der Bürgermeisterin, Frau Dittmer-Scheele, zur Situation der Kinderkrippen vor. Eine Ausarbeitung der Bürgermeisterin diente ihm als Redevorlage.
Die Geburtenrückgänge in der Gemeinde brächten Auslastungsprobleme mit sich und machten es erforderlich, dass die Gemeinde tätig werde. In Westerholz sei der einzige Kindergarten, der nicht in gemeindeeigenen Gebäuden untergebracht sei. Es sei klar, dass die Gemeinde sich zuerst von angemieteten Räumen trennen müsse.
Die Gemeinde habe daher Konzepte entwickelt. So solle in Ostervesede ein Schwerpunkt auf Natur und in Wohlsdorf auf Musik gelegt werden, um diese Kindergärten attraktiver zu machen.

Er appellierte ganz allgemein daran, nicht nur Kritik zu üben, sondern auch Vorschläge zu machen.

Anmerkung des Verfassers:
Ziel dieses Vortrags war offensichtlich, in der Bevölkerung die Schließung des Kindergartens in Westerholz als sicher zu verankern. Dazu wurde unterschwellig in den Raum gestellt, dass die Westerholzer zwar kritisieren, aber keine konkreten Vorschläge machen würden.
Tatsächlich gibt es jedoch ein Aktionsbündnis in Westerholz, dass zwar die Entscheidung der Gemeinde kritisiert, aber auch konkrete Vorschläge gemacht hat. Die Bürgermeisterin hat eine Prüfung der Vorschläge zugesagt. In dieser Sitzung wurden diese Sachverhalte mit keinem Wort erwähnt.

Hier wurde ganz offensichtlich versucht, die Meinung der Öffentlichkeit zu manipulieren.


Zur Verwendung von Ortsratsmitteln führte Ortsbürgermeister Bellmann aus, dass aus 2009 ein Betrag von etwa 11.900,-- EUR übernommen werden konnte. Die Zuschüsse 2010 belaufen sich auf 5.716,-- EUR. Darin ist eine Kürzung um 10% enthalten. Da in 2010 schon einige Ausgaben getätigt und weitere fest zugesagt wurden, verbleibt ein Betrag von 15.788,-- EUR zur freien Verfügung.

Anschließend wurden mehrere Anträge zur Übernahme von Kosten oder zur Zahlung von Zuschüssen einstimmig verabschiedet.
Der Schützenverein erhält 150,-- EUR für das Schützen- und Erntefest, die Seniorengruppe 250,-- EUR für einen Ausflug, der Spielmannszug 350,-- EUR zum 45-jährigen Bestehen und die Deepener Arbeitsgruppe 40,-- EUR zum Osterfeuer.

Damit bleiben weiterhin 15.247,97 EUR zur freien Verfügung.

Außerdem wurde die Übernahme der Kosten für die Verlegung des Rollrasens auf dem Friedhof in Höhe von 1.447,87 verabschiedet. Diese Kosten sollen aus den Mitteln für Pflege des Ortsbilds bestritten werden.

Unter dem Tagesordnungspunkt "Fragen und Anregungen" wurde zum Thema Breitbandversorgung informiert. Die Ausschreibungsfrist endete am 7.4.2010. Damit stehe fest, wer den Zuschlag erhalte. Einzelheiten zur Vergabe wurden nicht genannt, doch sei diese angelaufen. Der mal zugesagte Termin von Ende 2010 für die Realisierung kann voraussichtlich eingehalten werden. Bis Ende 2011 müssen die Zuschüsse abgerufen sein, also spätestens dann sollte die Realisierung beendet sein.

Herr Köhnken sagte zu, mit Herrn Claus zu sprechen, um die Frage zu beantworten, wann die Absackung im "Moorweg" beseitigt werde. Der Ortsrat habe schon am 26.1.2009 die Gemeinde detailliert und mit Skizze auf den Straßenschaden hingewiesen.

Ernst Friesecke




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