Die Bürgerinformation der CDU in Scheessel

In der Ratssitzung am 16.12.2010 wirft der Fraktionsvorsitzende, Herr Frick, dem Autor dieser Seiten laut Bericht der Rundschau v. 19.12.2010 eine "gehörige Portion Naivität" vor. Er bezieht sich auf den Leserbrief des Autors v. 13.12.2010 in der Rundschau.

Herr Frick behauptet, er sei "auch in Zukunft bereit, Bürgern politische Zusammenhänge zu erklären."
Im Gegenzug erwarte er, dass der Bürger sich vorher informiere.

In der selben Ratssitzung wird ein SPD-Antrag behandelt, der die Information des Bürgers auf der Internet-Seite fordert. Wie Herr Frick dazu steht, läßt sich in der Rotenburger Kreiszeitung v. 18.12.2010 nachlesen.

Die CDU hat vor der Information des Bürgers Angst wie der Teufel vor dem Weihwasser.

So kommt es zu abenteuerlichen Abwehrbegründungen, die man aus dem Kommentar von Frau Dorsch (SPD) erfahren und erahnen kann.

Die Bereitschaft von Herrn Frick, dem Bürger Zusammenhänge zu erklären, zeigte sich dem Autor schon 2009. Als er erstmals eine mail an Herrn Frick schickte, ging es um die Ansiedlung von Lidl im Zentrum Scheessels. Auf die Bitte, seine Sicht darzustellen, antwortete Herr Frick per mail am 11.9.2009:

"Sehr geehrter Herr Friesecke,

die Diskussion um die Änderung des B-Planes für das "Karree" ist hinlänglich veröffentlicht worden. Sie hat in drei öffentlichen Sitzungen unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger stattgefunden. Die Presse hat jeweils hinlänglich berichtet.
Für eine Veröffentlichung auf Ihrer Homepage werde ich daher keine weitere Stellungnahme abgeben.
Freundliche Grüße
Reinhard Frick
Fraktionsvorsitzender der CDU
im Rat der Gemeinde Scheeßel"

Danach hat der Autor mehrere mails an Herrn Frick geschickt, ohne eine Antwort zu erhalten.

Soweit die Bereitschaft von Herrn Frick, den Bürger zu informieren.
Aber der Bürger will ja vielleicht seine Frage nicht von Herrn Frick, sondern von "seinem" Abgeordneten beantwortet wissen. Dann ist die mail-Adresse des Abgeordneten schon hilfreich.
Laut Herrn Frick haben nur nicht alle Abgeordneten ihre mail-Adresse veröffentlicht.
Na, dann sollten sie es mal schleunigst tun.

Wenn es denn so ist.

Die Schlussfolgerung, wer keine email-Adresse (veröffentlicht) habe, habe auch keinen Zugang zum Internet, scheint hingegen realistischer. Wie kann es sonst sein, dass alle anwesenden CDU-Abgeordnete den SPD-Antrag ablehnten?

Wer sich im Internet informiert, stellt schnell fest, dass eine Reihe vergleichbarer Gemeinden Bürgerinformationssysteme haben, die weit über den Antrag der SPD hinaus gehen. Laut Herrn Frick haben die also eine Basis-Demokratie!
Für die CDU scheint das der Anfang vom Ende zu sein. Schaut man sich aber die Entwicklung der verschiedenen Orte an, so erkennt man unschwer, dass diese Gemeinden wesentlich erfolgreicher als Scheessel sind.

Wer sich jedoch nicht im Internet informieren kann, glaubt dann vielleicht Herrn Frick.
Daher ist ein Abgeordneter, der sich eine eigene Meinung bilden will, heutzutage auf das Internet angewiesen.

Ernst Friesecke, 18.12.2010




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