Arbeit der Grünen im ersten Halbjahr 2010

Fraktionsvorsitzende Gabriela Villwock zeigt sich mit den Arbeiten ihrer Fraktion im ersten Halbjahr 2010 zufrieden. Sie erläutert dies in der lokalen Presse.

Bericht in der Kreiszeitung v.4.9.2010

Bericht in der Rotenburger Rundschau v. 1.9.2010

Wenn die Texte beider Quellen auch nicht identisch sind, so sind die Kernaussagen von Frau Villwock übereinstimmend. Diese sollen hier aufgegriffen und analysiert werden.

Frau Villwock	"sind immer am Ball ... und hartnäckig"
Analyse	Die Grünen waren mit Frau Brüning, Frau Villwock und Herrn Villwock in der Tat eine sehr aktive Partei, die sich zu fast allen Themen zu Wort meldete. Die Hartnäckigkeit bei einigen Themen hat z.B. wesentlich dazu beigetragen, dass die Erstellung eines Konzepts für die Kinderbetreuung auf eine breitere Basis gestellt wird. So ist auf massives Drängen der Grünen eine Arbeitsgruppe Kinderbetreuung installiert worden, die ein erster Schritt zu einer sachlich vernünftigen Lösung sein kann.
Frau Villwock	"haben wir es fraktionsübergreifend geschafft, einen Haushalt aufzustellen"
Analyse	Das ist wohl wahr, aber kein Ruhmesblatt. Die Grünen waren entscheidende Größe bei der Abstimmung des Haushalts 2010. Was der Bürger erst nach Offenlegung des Haushalts erfuhr, wussten die Ratsmitglieder schon vor der Abstimmung. Wer sich den Haushalt auf der Homepage der Gemeinde unter "Rat & Verwaltung" ansieht, merkt sehr schnell, dass längst nicht überall, wo "Doppik" drauf steht, auch Doppik drin ist. Zu Beginn des Jahres hätte eine Eröffnungsbilanz erstellt werden müssen. Dies ist bis heute nicht geschehen, weil die Grundlagen dafür fehlen. So sind die Vermögenswerte für Straßen und Gebäude unter Berücksichtigung der Abschreibungen (die Gemeinde spricht von "Werteverlust") nur geschätzt und bis heute nicht ermittelt worden. Die Ergebnisrechnung der einzelnen Produkte ist de facto nicht durchgeführt. Zwar steht in der Überschrift Ergebnisrechnung, aber aufgeführt sind lediglich Einnahmen, Personalkosten und direkte Sachkosten. Es fehlen zuzuordnende Kosten der Finanzierung, der Instandhaltung. Es fehlt die Verrechnung von Leistungen, es fehlen Umlagen und kalkulatorische Zinsen. Eigentlich fehlt alles, was einen kaufmännischen Haushalt ausmacht. Zwar wurde das Gerüst aufgestellt, indem man die einzelnen Produkte gegeneinander abgrenzt, aber der Inhalt, das Zahlenwerk, fehlt ganz entscheidend. Jeder kann sich auf der Homepage der Gemeinde davon selbst überzeugen.
Frau Villwock	"hier besteht auch in Zukunft noch Klärungsbedarf"
Analyse	Diese Aussage bezieht sich noch auf den Haushalt. Die Grünen haben erkannt, dass die Zustimmung zum Haushalt wohl nicht unbedingt richtig war. Nun will man auf Nachbesserung hinwirken. Ob es gelingt?
Frau Villwock	"Herausforderung zur Neugestaltung nicht nur des "Marktquartiers""
Analyse	Seit der Diskussion um Lidl ist über die Neugestaltung des Zentrums nicht mehr diskutiert worden. Die Verwaltung hat einen Abschlussbericht vorgelegt, der von allen Seiten für gut befunden wurde, aber nur das Marktquartier sowie Probleme der Verkehrsführung betrachtet. Eine Neugestaltung und insbesondere eine wirtschaftliche Belebung des Ortszentrums, dass sich heute durch eine Fülle leerstehender Geschäftsgebäude auszeichnet, ist seitdem bei keiner Partei ein Thema gewesen.
Frau Villwock	"noch genauer abgewogen werden, wofür Geld ausgegeben wird"
Analyse	Die Grünen haben auch im letzten Halbjahr massiv die Ausgaben der Gemeinde hinterfragt. Dies gilt z.B. für die Mehrkosten beim Mensabau, die hohen Kosten der Pflege bestimmter Flächen, der Subvention des "Scheeßeler Hofs" oder dem Einbau eines Fahrstuhls im Rathaus. Da die CDU die absolute Mehrheit hat, konnte bei diesen Themen aber letztlich nichts ausgerichtet werden.

Die Grünen haben mit ihrer Fraktionsvorsitzenden Frau Brüning eine sehr engagierte Person verloren. Durch den privat bedingten Umzug aus der Gemeinde Scheessel musste sie von Rechts wegen die Fraktion verlassen. Mit Frau Villwock tritt aber eine ebenfalls recht aktive Ratsfrau die Nachfolge als Fraktionsvorsitzende an.

Ernst Friesecke, 4.9.2010